„So stärken wir unsere Kommunen“
Wir haben in dieser Legislaturperiode die finanziellen Rahmenbedingungen in den Kommunen erheblich verbessert. Alle kommunalen Spitzenverbände bestätigen uns, dass keine Bundesregierung zuvor die...
View ArticleVierter „Tag der Städtebauförderung“ am 5. Mai 2018
Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das Rekordniveau von 790...
View ArticleStärkere Förderung von Innovationen sowie Existenzgründungen
Statement zu den Haushaltberatungen 2018 Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Thomas Jurk zu den Haushalten Verkehr und Wirtschaft. Zum Schienengüterverkehr: „Damit der umweltfreundliche...
View ArticleGemeinsam Probleme lösen- Besuch der AWO Migrationsberatungsstelle in Dresden
Gestern besuchte ich die Migrationsberatungsstelle der Arbeiterwohlfahrt in Dresden-Prohlis. Ich traf auf sehr engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine breite Palette an...
View ArticleGute Straßenbauverwaltung und planbare Investitionsmittel
Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss; Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Verkehrsinvestitionen des Bundes auch 2019...
View Article
